Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung

Mit der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) haben der Bund und die Deutsche Bahn im Jahr 2009 ein Instrument für den qualitätsorientierten Erhalt der Schieneninfrastruktur auf den Weg gebracht. Im November 2014 wurde diese Vereinbarung für das Bestandsnetz als LuFV II fortgeschrieben. Damit sollen zwischen 2015 und 2019 bundesweit zusätzlich 28 Milliarden Euro in die Sanierung der Eisenbahninfrastruktur fließen. Allein in Baden-Württemberg will die Deutsche Bahn bis 2019 rund 2,2 Milliarden Euro in Schienen, Brücken und Weichen, die investieren. Auch die Energieversorgung für den Zugverkehr sowie die Bahnhofsmodernisierung steht auf der Investitionsliste der LuFV II.

Anlage  8.7 der LuFV regelt, dass die Eisenbahninfrastrukturunternehmen 20 Prozent des Gesamtvolumens für Maßnahmen im SPNV verwenden müssen. In Baden-Württemberg werden diese Maßnahmen in regelmäßigen Abstimmungsrunden zwischen dem Land und der Deutschen Bahn AG abgestimmt und vereinbart. Die NVBW übernimmt hier zentrale Beratungsaufgaben mit Blick auf Planbarkeit, Effizienz und Transparenz des Mitteleinsatzes – zwischen 80 und 95 Millionen Euro für die Dauer der LuFV (in der Regel 5 Jahre) – zum Erhalt der SPNV-Infrastruktur. Ziel ist es, das SPNV-Netz zu stärken und qualitativ voranzubringen.

2015 stehen insgesamt knapp 400 Millionen Euro zur Verfügung, mit denen die Deutsche Bahn unter anderem rund 300 Kilometer Schienen und fast 280 Weichen sowie 15 Brücken in Baden-Württemberg erneuern will. Konkret stehen im nächsten Jahr u.a. Gleis- und Weichenerneuerungen im Bereich Mannheim, zwischen Radolfzell und Konstanz, im Abschnitt Bietigheim-Bissingen-Ludwigsburg und auf der Schnellfahrstrecke Mannheim-Stuttgart zwischen Kraichtal und Stuttgart-Zuffenhausen an. Ein Schwerpunkt liegt auf den Brücken. Geplant sind etwa die Inbetriebnahmen der erneuerten Brücke bei Haßmersheim und der Brücke Rothenbächle zwischen Rheinfelden (Baden) und Murg (Baden).

Bis 2019 sehen die Planungen für Baden-Württemberg die Erneuerung von rund 1.920 Kilometern Schienen und über 1.100 Weichen vor. Dazu kommen 82 Brücken und drei Tunnel sowie der Neubau von Elektronischen Stellwerken. Größere Maßnahmen sind beispielsweise die Erneuerung des Pforzheimer Tunnels durch eine zweigleisige Tunnelröhre zwischen Pforzheim und Ispringen und Gleiserneuerungen zwischen Plochingen und Tübingen. Dazu kommen weiterhin das neue elektronische Stellwerk Offenburg sowie Brückenerneuerungen in Albbruck und die Erneuerung der Kreuzungsbauwerke in Mannheim-Friedrichsfeld.